Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2023

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 30 Anwendung des Abkommens in besonderen Fällen

Prof. Dr. Adrian Cloer (Juni 2022)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung
I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Der Versuch, die Steuer zu umgehen, ist so alt wie die Steuer selbst. So verwundern auch die Maßnahmen der Fiski nicht, sich missbräuchlichen Gestaltungen zur Wehr zu setzen. Folgt man nicht der vorzugswürdigen Auffassung, das DBA-Recht stehe unter einem inhärenten Missbrauchsvorbehalt, stellt sich die Frage des Umgangs mit entsprechenden innerstaatlichen Regelungen im Verhältnis zum Abkommensrecht.

2Einstweilen frei

II. Abweichungen vom OECD-MA

3Der in Art. 30 normierte Regelungsgegenstand für besondere Fälle ist den OECD-Musterabkommen fremd, jedoch entspricht er der jüngeren deutschen Verhandlungspraxis.

4 Einstweilen frei

III. Auswirkungen durch das Multilaterale Instrument

5Da weder Deutschland noch Polen das jeweils andere Abkommen als vom Mehrseitigen Übereinkommen erfasst notifizierten, kommt es hierdurch zu keinen Änderungen.

6Einstweilen frei

B. Systematische Kommentierung
I. Art. 30 Abs. 1 DBA Polen

7Der Absatz stellt in Buchst. a zugunsten beider Vertragsstaaten klar, innerstaatliche Maßnahmen zur Verhinderung von Steuermissbrauch, also von Steuerhinterziehung, anwend...

DBA-Kommentar

Erwerben Sie diesen Kommentar kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Buch enthalten:

NWB MAX
NWB Steuern International
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen