Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 11 Zinsen

Claudia Rademacher-Gottwald, Portner (März 2009)

Erläuterungen

Portner

1Nach Art. 11 Abs. 1 DBA-Dänemark steht ausschließlich dem Staat, in dem der Empfänger von Zinsen ansässig ist, das Besteuerungsrecht zu.

2In Abs. 2 wird, dem OECD-MA folgend, der Ausdruck „Zinsen” bestimmt.

3Ausdrücklich ist erwähnt, daß der Ausdruck „Zinsen” nicht die in Art. 10 behandelten Einkünfte umfaßt. Damit wird der Dividendendefinition Vorrang vor der Zinsdefinition eingeräumt.

4Abs. 3 enthält den üblichen Betriebsstättenvorbehalt, wie er dem OECD-MA entspricht.

5In Abs. 4 ist, ebenfalls dem OECD-MA folgend, bestimmt, daß der Zinsartikel nur auf den Teil der Zinsen anwendbar ist, der bei einem Fremdvergleich als angemessen gilt. Der Wortlaut unterscheidet sich geringfügig von dem des OECD-MA. Die Vorschrift ist insoweit weiter gefaßt, als bei der Überprüfung der Höhe der Zinsen nicht auf die zugrundeliegende Forderung abgestellt wird. Bei dieser weiten Fassung bietet Art. 11 Abs. 4 auch eine Rechtsgrundlage für Umqualifizierungen von Zinsen in Dividenden aufgrund von nationalen Vorschriften zur Gesellschafterfremdfinanzierung, die, anders als § 8a KStG, nicht nur die Vergütungen, sondern auch das zugrundeliegende Fremdkapital in verdecktes Nennkapital umqualifizieren.

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