Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 18 Ruhegehälter, Renten und ähnliche Vergütungen

Claudia Rademacher-Gottwald, Rupp (März 2009)

Erläuterungen

Rupp
I. Vergleich mit dem OECD-MA

1Art. 18 Abs. 1 DBA-Rumänien entspricht grundsätzlich dem Regelungsgehalt des Art. 18 OECD-MA. Es wird das Besteuerungsrecht für „private” Ruhegehälter und ähnliche Vergütungen wie z. B. Witwen- und Waisenpensionen, die für eine frühere nichtselbständige Tätigkeit gewährt werden, ausschließlich dem Wohnsitzstaat zugewiesen. Entsprechendes gilt für Renten, wobei der Rentenbegriff in Art. 18 Abs. 4 DBA-Rumänien definiert wird.

Die übrigen Absätze des Art. 18 DBA-Rumänien regeln in Ergänzung des OECD-MA die Zuweisung des Besteuerungsrechts für folgende Bezüge und Zahlungen:


Tabelle in neuem Fenster öffnen
 
Vergütung
Besteuerungsrecht
Abs. 2
Zahlungen aus der gesetzlichen Sozial-
versicherung
Nur Quellenstaat
Abs. 3
Kriegsfolgeentschädigungszahlungen
Nur Quellenstaat
Abs. 5
Unterhaltszahlungen
Grundsätzlich Steuerfreiheit im Em-
pfängerstaat;
Ausnahme: Abzugsfähigkeit im Staat
des Zahlungsverpflichteten

II. Einzelfragen der Regelung
1. Verhältnis zu anderen Vorschriften

2Sozialversicherungsrenten fallen abweichend vom OECD-MA nicht unter die Auffangregelung des Art. 21 DBA-Rumänien. Es gilt das Kassenstaatsprinzip (Quellenbesteuerung).

2. Betroffene Ruhegehälter

3Es muss sich um Zahlungen für ein bereits beendigtes Arbeitsverhältnis handeln. Zum Begriff der Ruhegehälter bzw. ähnliche Vergütung vgl. Rn. 20 ff. zu Art. 18 OECD-MA. Zum abzug...

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