Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 23 Quellenstaatsbesteuerung für bestimmte Gesellschaften und Stiftungen

Dieter Grützner, Wilke (März 2009)

Erläuterungen

Wilke
I. Geschichte der Vorschrift

1Art. 23 in der Fassung des am in Kraft getretenen Abkommens [Text und Kommentierung im Anhang] befasste sich in einer ziemlich umfangreichen Regelung mit der Frage einer missbräuchlichen Inanspruchnahme des Abkommens (Steuerflucht und Steuerumgehung – F/W/W/K, Art. 23 Anm. 1). In dieser Fassung hatte Art. 23 kein Vorbild im OECD-MA oder in anderen Abkommen der Bundesrepublik; teilweise gab es vergleichbare Vorschriften in DBA der Schweiz mit anderen Staaten. Art. 23 enthielt allerdings keine umfassende Regelung zur Vermeidung des Abkommensmissbrauchs, sondern es wurden nur Fallgestaltungen im Zusammenhang mit Dividenden (Art. 10), Zinsen (Art. 11), Lizenzgebühren (Art. 12) und Veräußerungsgewinne i. S. des Art. 13 Abs. 3 geregelt. Veröffentlichte Rechtsprechung zu Art. 23 gibt es nich...

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