Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 15 Lizenzgebühren

Claudia Rademacher-Gottwald, Portner (März 2009)

Erläuterungen

Portner

1Abweichend zum OECD-MA ist die Besteuerung von Lizenzgebühren nicht in Art. 12, sondern in Art. 15 des DBA-Niederlande geregelt.

2Abs. 1 der Vorschrift bestimmt, daß Lizenzgebühren nur im Ansässigkeitsstaat des Empfängers besteuert werden können. Abs. 1 enthält gleichzeitig eine Bestimmung des Begriffs „Lizenzgebühren”. Die Bestimmung weicht redaktionell von der des OECD-MA (Art. 12 Abs. 2) ab. Inhaltlich ergeben sich keine Abweichungen. Wie im OECD-MA werden unter dem Begriff „Lizenzgebühren” Vergütungen für künstlerische Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte erfaßt. Aus dem Lizenzgebührenbegriff sind ausdrücklich Vergütungen für die Ausbeutung von Grund und Boden ausgenommen. Ergänzend zu Abs. 1 ist in Abs. 3 geregelt, daß auch Vergütungen für die Überlassung kinematographischer Filme, Know-how und die Überlassung von gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Ausrüstung unter den Lizenzgebührenbegriff fallen.

3Abs. 2 bestimmt, daß Einkünfte aus der Veräußerung lizenzierter Vermögenswerte und Rechte ebenfalls unter den Lizenzgebührenbegriff fallen. Inhaltlich ergibt sich daraus keine Abweichung gegenüber dem OECD-MA in Anbetracht dessen, daß der Quellenstaat Lizenzgebühren nicht besteuern darf.

4Abs. 4 en...

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