Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 7 Unternehmensgewinne

Dieter Grützner, Kroppen (März 2009)

Erläuterungen

Kroppen
I. Übereinstimmungen mit dem OECD-MA

1Art. 7 Abs. 1, 3, 4, 5, 6 und 8 DBA-Schweiz stimmen fast wörtlich mit Art. 7 Abs. 1, 3, 4, 5, 6 und 7 OECD-MA überein. Insoweit ergeben sich keine Besonderheiten.

2; 3Einstweilen frei

II. Abweichungen und Besonderheiten im Vergleich zum OECD-MA
1. Kein Vorbehalt für Aufwandsverrechnung

4Art. 7 Abs. 2 DBA-Schweiz verankert wie Art. 7 Abs. 2 OECD-MA den Fremdvergleichsgrundsatz als Maßstab der Gewinnaufteilung, enthält aber anders als Art. 7 Abs. 2 OECD-MA keinen Vorbehalt für die Aufwandsverrechnung nach Art. 7 Abs. 3 DBA-Schweiz. Eine Einschränkung des Fremdvergleichsgrundsatzes wegen eines solchen Vor­ behalts kann also für das DBA-Schweiz nicht angenommen werden (vgl. Art. 7 OECD-MA Rn. 125).

2. Indirekte Gewinnzuordnung

5Der indirekten Gewinnaufteilungsmethode nach Art. 7 Abs. 4 DBA-Schweiz kommt im Verhältnis zur Schweiz eine besondere Bedeutung zu. Das nationale Schweizer Steuerrecht schreibt für die Gewinnaufteilung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte die Anwendung der indirekten Methode verbindlich vor (vgl. Art. 52 Abs. 2 und Art. 55 Abs. 1 WStB). Damit ist diese Gewinnaufteilungsmethode in der Schweiz allgemein üblich i. S. d. Art. 7 Abs. 4 DBA-Schweiz (Buziek, in: Flick/Wassermeyer/Wingert, DBA-Schweiz, Art. 7 Rn. 597). Dies bedeutet aber nicht, daß Deutschland in diesen Fällen ebenfalls die indirekte Methode automatisch anwenden wird. Vielmehr wird es häufig vorkommen, daß ...

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