Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 3 Allgemeine Definitionen

Dieter Grützner, Wilke (März 2009)

Erläuterungen

Wilke

1Art. 3 DBA-Schweiz weist gegenüber dem OECD-MA folgende Übereinstimmungen und Abweichungen auf:

2Art. 3 Abs. 1 Buchst. a und b umschreiben den geographischen Anwendungsbereich und in Art. 3 Abs. 1 Buchst. c wird der Ausdruck „Vertragsstaat” erläutert.

3Abweichend vom OECD-MA umfasst der Ausdruck „Person” nach Art. 3 Abs. 1 Buchst. d nicht die Personengesellschaften, d. h. sie sind nicht selbst abkommensberechtigt (vgl. Art. 1 OECD-MA Rn. 14 ff.). Allerdings ist bei der Beteiligung von nicht in der Bundesrepublik ansässigen Mitgesellschaftern einer deutschen OHG oder KG die Bestimmung des Art. 24 Abs. 1 Nr. 2 über die Anrechnung schweizerischer Steuern zu beachten.

4Es ents...

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