Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 15 Unselbständige Arbeit

Claudia Rademacher-Gottwald, Vogelgesang (März 2009)

Erläuterungen

Vogelgesang

1Art. 15 ordnet das Besteuerungsrecht für Einkommen aus unselbständiger Arbeit zu. Die Vorschrift entspricht in weiten Teilen dem Vertragsbild des OECD-MA. Abs. 1 geht grundsätzlich von der ausschließlichen Besteuerung im Wohnsitzstaat aus. Wird die Arbeit in dem „anderen Vertragsstaat” ausgeübt, hat dieser das (konkurrierende) Recht zur Besteuerung (Art. 15 Abs. 1 Satz 2, Rn. 4 f. OECD-MA, sog. Arbeitsortprinzip). Das Besteuerungsrecht fällt jedoch nach Abs. 2 – in Durchbrechung des Arbeitsortprinzips – an den Wohnsitzstaat zurück, wenn die drei dort genannten Voraussetzungen kumulativ vorliegen (wie bei Art. 15 Abs. 2 OECD-MA, vgl. dort Rn. 124 ff.). Abs. 3 geht insofern über das OECD-MA hinaus, als er eine Sonderregelung für Grenzgänger vorsieht. Daneben enthält er eine den Empfehlungen der OECD entsprechende Spezialregelung für das Bordpersonal von Schiffen und Flugzeugen. In Abs. 4 sind die Abkommensvorschriften aufgeführt, die Art. 15 als Spezialregelungen vorgehen.

I. Wohnsitzstaatsbesteuerung; Arbeitsortprinzip (Abs. 1)

2Abs. 1 ist fast wortgleich mit der entsprechenden Vorschrift des OECD-MA. Eine Abweichung vom Wortlaut des OECD-MA besteht insofern, als das Verhältnis zu den anderen Vorschriften des Abkommens (...

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