Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 25 Informationsaustausch

Dr. Sabine Hellwege (November 2017)

Erläuterungen

1Art. 25 erweitert den bislang in Art. 26 DBA-Spanien a. F. geregelten Informationsaustausch. Das geltende Abkommen wurde weitestgehend dem Art. 26 OECD-MA angepasst.

2Art. 26 Abs. 1 DBA-Spanien a. F. ermöglichte den Austausch von Informationen, die zur Durchführung des Abkommens und des innerstaatlichen Rechts der Vertragsstaaten betreffend der unter das Abkommen fallenden Steuern (vgl. Art. 2 DBA-Spanien a. F.). Dem gegenüber erlaubt Art. 25 Abs. 1 S. 1 einen Informationsaustausch bzgl. jeglicher Steuer. Dies bedeutet z. B., dass auch ein Austausch in Bezug auf Erbschaft- und Schenkungsteuer, die nicht vom Anwendungsbereich des DBA-Spanien 2011 erfasst sind, erfolgen kann. Dies wird durch den in Art. 25 Abs. 1 S. 2 vorgesehenen Hinweis, dass der Informationsaustausch nicht durch Art. 2 eingeschränkt wird, klar gestellt.

3Weiterhin erfasst der Informationsaustausch nunmehr auch die Vollstreckung, die Strafverfolgung sowie die Offenlegung in Gerichtsverfahren und gerichtlichen Entscheidungen. Ergänzt werden diese Regelungen durch Abschnitt X des Protokolls, der zusätzliche Vorschriften zur Übermittlung personenbezogener Daten enthält.

4Dementsprechend wird nunmehr auch der Zweck, für den die Informationen ausgetauschten werden, im geltenden Abkommen erweitert. Der Inf...

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