Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 12 Lizenzgebühren

Christian Kurth, Benjamin Feindt (August 2021)

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Dieser Artikel weist dem Ansässigkeitsstaat das ausschließliche Besteuerungsrecht für Lizenzzahlungen zu, die für diesen Zweck in Abs. 2 definiert werden. Dieses Grundprinzip wird durch den Betriebsstättenvorbehalt in Abs. 3 und das „Dealing at Arm’s length-Principle“ in Abs. 4 eingeschränkt.

2Einstweilen frei.

II. Abweichungen vom OECD-MA

3Art. 12 Abs. 1 ist inhaltlich identisch mit dem Art. 12 Abs. 1 OECD-MA. Der Zusatz „wenn diese Person der Nutzungsberechtigte ist“ hat lediglich klarstellenden Charakter (vgl. Dorfmueller in GKGK, DBA, Art. 12 OECD-MA Rz. 27).

4Abs. 2 ist inhaltlich identisch mit dem OECD-MA, der Zusatz „Filme oder Videoband-Aufnahmen für das Fernsehen oder Bandaufnahmen für den Rundfunk“ hat ebenfalls nur klarstellenden Charakter.

5Abs. 3 ist inhaltlich identisch mit dem OECD-MA; der Hinweis auf die Begrifflichkeiten der „selbständigen Arbeit“ in Art. 14 bedeutet keinen materiellen Unterschied.

6Abs. 4 ist inhaltlich identisch mit dem OECD-MA.

7–8Einstweilen frei.

III. Abweichungen durch das Protokoll vom

9Durch die Löschung von Art. 14 wird die Unterscheidung zwischen den Begrifflichkeiten der Art. 7 und...

Buch

DBA-Kommentar

Erwerben Sie das Buch, inkl. der Online Ausgabe, kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB Steuern International