Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 6 Unbewegliches Vermögen

Claudia Rademacher-Gottwald, Ellsel (März 2009)

Erläuterungen

Ellsel
I. Vergleich mit Art. 6 OECD-MA

1Die Vorschrift ist nahezu wörtlich identisch mit Art. 6 OECD-MA 1963. In Art. 6 Abs. 2 Satz 1 DBA-Argentinien wird lediglich anstelle des Begriffs „Bodenschätze” der etwas weitere Begriff „Naturschätze” gewählt (so auch in Art. 5 Abs. 2 Buchst. f DBA-Argentinien). Es ist nicht ersichtlich, ob die Vertragspartner diesem Unterschied eine praktische Bedeutung beimessen.

2Einstweilen frei

II. Abweichungen von Art. 6 OECD-MA

3Da Art. 6 OECD-MA 1977 der Sache nach lediglich Klarstellungen im Vergleich zu Art. 6 OECD-MA 1963 enthält, ergeben sich keine sachlichen Abweichungen zwischen Art. 6 DBA-Argentinien und Art. 6 OECD-MA 1977 (Korn/Debatin, Doppelbesteuerung, Anhang A, Art. 6 Fn. 1, S. 65).

4 Einstweilen frei

III. Milderung der Doppelbesteuerung im Wohnsitzstaat
1. Deutschland ist Wohnsitzstaat

5Nach Art. 23 Abs. 1 Satz 1 Buchst. a und Satz 2 i. V. m. Protokoll Ziff. (5) a) zu Art. 23 DBA-Argentinien werden ausnahmsweise Einkünfte aus in Argentinien belegenem unbeweglichen Vermögen nur dann unter Progressionsvorbehalt von der deutschen Besteuerung freigestellt, soweit das unbewegliche Vermögen, aus dem die Einkünfte bezogen werden, in der argentinischen Republik belegenes Betriebsvermögen einer „aktiv” tätigen Betriebsstätte darstellt.

6Für alle übri...

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