Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 9 Verbundene Unternehmen

Dr. Sabine Hellwege (November 2017)

Erläuterungen

1Art. 9 Abs. 1 entspricht Art. 9 DBA-Spanien a. F. Das geltende Abkommen hat Art. 9 OECD-MA folgend, Absatz 2 eingeführt. Gegenstand der Regelung des Art. 9 ist die Besteuerung zweier verbundener Unternehmen in ihren Sitzstaaten.

2Art. 9 Abs. 1 ermöglicht eine Gewinnberichtigung, wenn Geschäfte zwischen verbundenen Unternehmen unter anderen Bedingungen als denen des freien Marktes abgewickelt worden sind. Die Vorschrift erlaubt somit wechselseitige Gewinnkorrekturen auf der Grundlage des Fremdvergleiches.

3Art. 9 Abs. 2 verpflichtet den anderen Vertragsstaat in Höhe des unangemessenen Teil des Verrechnungspreises eine Gegenberichtigung vorzunehmen, um auf diese Weise eine wirtschaftliche Doppelbesteuerung auszugleichen.

4Der inhaltsgleiche Wortlaut des Art. 9 OECD-MA bedeutet, dass sich die Fragen zu den Wirkungen des Art. 9 OECD-MA auf die entsprechenden Regelungen des geltenden Abkommens übertragen lassen.

5Umstritten sind die Wirkungen des Art. 9 OECD-MA und der gleichlautenden DBA-Vorschriften im Verhältnis zu innerstaatlichen Korrekturvorschriften. Die wesentliche Frage ist, ob Art. 9 OECD-MA und die entsprechenden DBA Regelungen eine Sperrwirkung bezüglich der innerstaatlichen Korrekturvorschriften entfaltet.

6Die uneingeschränkte Annahme einer Sperrwirkung wü...

Buch

DBA-Kommentar

Erwerben Sie das Buch, inkl. der Online Ausgabe, kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB Steuern International