Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 24 Gleichbehandlung

Claudia Rademacher-Gottwald, Fischer-Zernin (November 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin
I. Ausländermeistbegünstigung (Abs. 1)

1In Art. 24 Abs. 1 des DBA-Tschechien findet sich eine besondere Meistbegünstigungsklausel, die im OECD-MA keine Entsprechung hat. Nach dieser Vorschrift dürfen abkommensberechtigte Nicht-Ansässige in einem Vertragsstaat nicht einer Besteuerung unterworfen werden, die dieser Vertragsstaat nicht auch für Nicht-Ansässige aus Drittstaaten vorsieht. Da gemäß Art. 1 des Abkommens der persönliche Geltungsbereich des DBA auf Ansässige beider Vertragsstaaten beschränkt ist, kann Art. 24 Abs. 1 nur auf die Fallgruppe Anwendung finden, in der eine Person gemäß der Regelung des Art. 4 seinen steuerlichen Wohnsitz im anderen DBA-Partnerstaat hat. Gemäß Art. 3 Abs. 1 Buchst. b sind solche Personen sowohl natürliche Personen als auch Gesellschaften der Vertragsstaaten. Ist diese Situation gegeben, darf diese im anderen Vertragsstaat ansässige Person im Nicht-Ansässigkeitsstaat nicht höher besteuert werden als Personen, die in Drittstaaten ansässig sind. Abs. 1 bestimmt ausdrücklich, daß Vergleichsmaßstab die Besteuerung von Drittstaatspersonen ist, bei denen mit dem Drittstaat kein DBA besteht. D. h., Vergleichsmaßstab ...

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