Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 5 Betriebsstätte

Claudia Rademacher-Gottwald, Günkel (März 2009)

Erläuterungen

Günkel

1Der Art. 5 des DBA-China folgt mit zwei Ausnahmen wortgleich dem Aufbau des Art. 5 OECD-MA.

2Die eine Ausnahme betrifft die Bauausführungs- oder Montagebetriebsstätte. Nach Art. 5 Abs. 3 Buchst. a DBA-China wird eine Betriebsstätte bereits bei Überschreiten einer Dauer von 6 Monaten angenommen. Darüber hinaus führt auch eine bloße Aufsichtstätigkeit, also eine Bauüberwachung, die nicht vom Bauunternehmen selbst ausgeführt wird, im Gegensatz zu den Ausführungen in Nr. 17 OECD-MK zu Art. 5 zur Annahme einer Betriebsstätte. Dies gilt allerdings nur dann und nur insoweit, als eine der beaufsichtigten Bauausführungen die Dauer von 6 Monaten überschreitet. Werden hingegen mehrere verschiedene Bauausführungen überwacht, die alle jeweils weniger als 6 Monate dauern, so führt die Überwachungstätigkeit auch dann nicht zur Betriebsstätte, wenn sie insgesamt länger als 6 Monate ausgeübt wird. Dies ergibt sich aus der Formulierung „… wenn die Dauer der Bauausführung … 6 Monate überschreitet”.

3In Art. 5 Abs. 3 Buchst. b enthält das DBA-China eine dem Art. 5 Abs. 3 Buchst. b UN-MA nachgebildete Klausel. Danach führt das Erbringen von Dienstleistungen, wie z. B. Beratungsleistungen, für ein oder mehrere zusammenhängende Projekte dann zur Annahme einer Betr...

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