Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Text und Erläuterungen DBA Ukraine

Claudia Rademacher-Gottwald, Rademacher-Gottwald (März 2009)

Text und Erläuterungen

Vorbemerkung
Rademacher-Gottwald

1Die abkommensrechtlichen Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine wurden vor dem Abschluss des derzeit geltenden DBA-Ukraine vom durch das DBA-Sowjetunion vom geregelt. Dieses Abkommen war auch nach der im Jahre 1991 erfolgten Auflösung der früheren Sowjetunion weiterhin maßgebend, da es sich bei der Ukraine um einen Nachfolgestaat der Sowjetunion handelt. Bis zum Abschluss des neuen DBA lag damit kein abkommensloser Zustand vor. Nachdem die Ratifikationsurkunden am in Kiew ausgetauscht worden waren, trat das DBA-Ukraine am in Kraft. Es ist erstmals auf den Veranlagungszeitraum 1997 und die ab dem zu erhebenden Quellensteuern anzuwenden. Dem eigentlichen Abkommenstext wurde ein Protokoll mit ergänzenden Bestimmungen zu einzelnen Artikeln beigefügt, das ebenfalls Bestandteil des Abkommens ist.

2Dem OECD-MA folgend setzt sich das DBA-Ukraine aus vier Abschnitten zusammen. Der erste Abschnitt befasst sich in den Art. 1 bis 4 mit dem persönlichen, räumlichen und sachlichen Geltungsberei...

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