Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 12 Lizenzgebühren

Claudia Rademacher-Gottwald, Portner (März 2009)

Erläuterungen

Portner

1In Art. 12 Abs. 1 DBA-China ist ausgeführt, daß Lizenzgebühren in dem Vertragsstaat besteuert werden können, in dem der Empfänger von Lizenzgebühren ansässig ist.

2Abweichend von Art. 12 Abs. 2 OECD-MA darf aber auch der Quellenstaat Lizenzgebühren besteuern. Das Recht des Quellenstaats zur Besteuerung von Lizenzgebühren ist auf 10 % des Bruttobetrages der Lizenzgebühren begrenzt.

3Die Bestimmung des Begriffs „Lizenzgebühren” in Art. 12 Abs. 3 entspricht im wesentlichen der des OECD-MA. Neben kinematographischen Filmen werden auch Einkünfte für die Benutzung oder das Recht auf Benutzung von Filmen oder Bandaufzeichnungen für Rundfunk und Fernsehen in den Lizenzgebührenbegriff einbezogen. Dem OECD-MA i. d. F. von 1977 folgend, fallen auch die Einkünfte für die Benutzung oder das Recht auf Benutzung gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Ausrüstungen unter den Lizenzartikel. Abs. 5 des Protokolls bestimmt dazu, daß die Bemessungsgrundlage für die im Quellenstaat zu entrichtende Steuer auf Vergütungen, die für die Benutzung oder das Recht auf Benutzung gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Ausrüstungen gezahlt werden, 70 % des Bruttobetrages dieser Zahlungen beträgt. Damit soll dem Umstand Rechnung g...

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