Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

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ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 11 Zinsen

Claudia Rademacher-Gottwald, Portner (März 2009)

Erläuterungen

Portner

1Die Vorschrift entspricht weitgehend der des OECD-MA.

2Abweichend zum OECD-MA können Zinsen im Quellenstaat mit 15 % (statt 10 %) des Bruttobetrags der Zinsen besteuert werden. Zinsen, die im Zusammenhang mit dem Verkauf gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Ausrüstung auf ein von einer Bank gewährtes Darlehen gezahlt werden sowie Zinsen, die im Zusammenhang mit der Finanzierung öffentlicher Arbeiten gezahlt werden, dürfen im Quellenstaat mit höchstens 10 % des Bruttobetrags besteuert werden. Von der Quellenbesteuerung sind bestimmte, in Abs. 3 der Vorschrift genannte, qualifizierte Zinsempfänger ausgenommen.

3Die Bestimmung des Ausdrucks „Zinsen” entspricht im ersten Teil der des OECD-MA. Im zweiten Teil wird der Ausdruck „Zinsen” auf alle anderen Einkünfte erweitert, die nach dem Recht des Staates, aus dem sie stammen, den Einkünften aus Darlehen gleichgestellt sind. Damit wird auf das nationale Recht des Quellenstaats Bezug genommen.

4Die Abs. 5, 6 und 7 enthalten, dem OECD-MA entsprechend, den üblichen Betriebsstättenvorbehalt, die Quellenbestimmung von Zinsen sowie die Beschränkung des Anwendungsbereichs der Vorschrift auf den Teil der Zinsen, der bei einem Fremdvergleich als ...

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