Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2023

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 29 Berlin-Klausel

Dr. Karsten Ley, Christian Richter, LL.M. (November 2023)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung
I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Art. 29 DBA China enthält verschiede sonstige Vorschriften, die klarstellender Natur sind und der Auslegung des Abkommens und der Missbrauchsverhinderung dienen.

2Art. 29 Abs. 1 DBA China erlaubt es den Vertragsstaaten Abkommensvergünstigungen nicht zu gewähren, wenn Geschäftsvorgänge oder Gestaltungen vornehmlich zur Inanspruchnahme von Vergünstigungen durch Abkommens gewählte werden, die dem Sinn und Zweck des Abkommens zuwiderlaufen und nicht entsprechen.

3In Art. 29 Abs. 2 DBA China wird ausdrücklich klargestellt, dass den Vertragsstaaten weiterhin das Recht zusteht, seine innerstaatlichen Rechtsvorschriften zur Verhinderung der Steuerumgehung oder Steuerhinterziehung anzuwenden.

4In Art. 29 Abs. 3 DBA China ist der ausdrückliche Hinweis aufgenommen worden, dass eine Person ein Verständigungsverfahren beantragen kann, wenn die Anwendung des Abkommens für sie zu einer nicht abkommensgemäßen Besteuerung führt.

II. Abweichungen vom OECD-MA und VHG-DBA

5Art. 29 DBA China findet keine Entsprechung im OECD-MA

6Zwischen Art. 29 DBA China und Art. 28 VHG-DBA bestehen inhaltliche Überschneidungen. Art. 29 Abs. 2 DBA China entspricht wörtlich Art. 28 Abs. 1a VHG-DBA. Eine Reglung entsprechend Art. 28 Abs. 1a VHG-DBA wona...

DBA-Kommentar

Erwerben Sie diesen Kommentar kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Buch enthalten:

NWB MAX
NWB Steuern International
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen