Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 12 Lizenzgebühren

Trinks (November 2019)

Erläuterungen

1Art. 12 regelt die Besteuerung von Lizenzen. Die Norm stimmt weitestgehend mit dem OECD-MA 2014/2017 überein.

2Das Besteuerungsrecht für Lizenzen weist Abs. 1 allein dem Ansässigkeitsstaat des Zahlungsempfängers zu.

3Abs. 2 definiert den Lizenzbegriff. Die Definition ist abschließend, wobei wegen der weitläufigen Bedeutung zur Bestimmung im Einzelfall auf die maßgeblich zivilrechtlichen Bestimmungen der Vertragsstaaten zurückzugreifen ist. Gegenüber dem Musterabkommen wurde die vorliegende Definition geringfügig abgeändert. Zum einen wurde statt des Aus­drucks „kinematografischer Filme“ ein längerer Klammerausdruck aufgenommen. Dabei handelt es sich lediglich um eine Klarstellung.

Das dürfte ebenso für die Erweiterung der Definition auf die Aufzeichnung der Veranstaltungen von Künstlern und Sportlern durch Rundfunk- oder Fernsehanstalten gelten, wohingegen der Einschluss der Verwertung von Persönlichkeitsrechten eher konstitutiv erscheint.

4Abs. 3 übernimmt den Betriebsstättenvorbehalt aus dem Musterabkommen.

5In Abs. 4 formuliert das Abkommen eine Herkunftsregelung, die sich an Art. 11 Abs. 5 OECD-MA 2014/2017 orientiert. In Art. 11 haben die Vertragsstaaten auf eine solche...

Buch

DBA-Kommentar

Erwerben Sie das Buch, inkl. der Online Ausgabe, kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB Steuern International