Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 31 Auskunft ohne besonderes Ersuchen

Claudia Rademacher-Gottwald, Höppner (März 2009)

Erläuterungen

Höppner

1Vgl. die Erläuterungen zu Art. 29 DBA-Dänemark (Rn. 7). Spontane Auskünfte werden in Abs. 1 – inhaltlich übereinstimmend mit dem entsprechenden Fallkatalog in § 2 Abs. 2 EG-AHG – ausdrücklich zugelassen (vgl. Art. 26 OECD-MA Rn. 140); daneben gibt es noch die Fallgruppe der spontanen Rückmeldungen gemäß Art. 32.

2Auch wenn es in Art. 31 heißt, daß die zuständige Behörde spontan Auskünfte „übermittelt”, statt, daß sie es tun „kann”, so drückt dies lediglich eine generelle Verpflichtung aus; im Einzelfall liegt die Spontanauskunft auch nach dem DBA-Dänemark im Ermessen der Behörden (vgl. Art. 26 OECD-MA Rn. 148).

3Automatische Auskünfte (vgl. Art. 26 OECD-MA Rn. 159) sind nach Abs. 2 ebenfalls ausdrücklich zugelassen, und zwar ohne Beschränkung auf einen Fallkatalog, d. h., in einem weiteren Umfang als nach 2 Abs. 3 EG-AHG. Die Auskünfte müssen sich jedoch auf Sachverhalte beziehen, die den Behörden „in größerer Zahl” bekannt werden, und es muß eine die Auskunftserteilung legitimierende, vorher veröffentlichte (formlose) Vereinbarung der beiderseitigen Behörden vorliegen. Für vereinzelte Fälle gibt es somit nur den Weg der Spontanauskunft (neben der Ersuchensauskunft), oder der Auskunftsverkehr muß auf das EG-AHG gestützt werden (vgl. Art. 26 OECD-MA Rn. 162...

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