Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 7 Unternehmensgewinne

Claudia Rademacher-Gottwald, Kroppen (März 2009)

Erläuterungen

Kroppen
I. Übereinstimmungen mit dem OECD-MA

1Art. 7 Abs. 1, Abs. 3, Abs. 5 und Abs. 6 DBA-Belgien stimmen wörtlich mit den Regelungen im OECD-MA überein. Auf die entsprechenden Kommentierungen des OECD-MA wird verwiesen.

Art. 7 Abs. 2 und Abs. 7 DBA-Belgien enthalten kleine sprachliche Abweichungen vom Musterabkommen, aus denen sich aber keine Abweichungen hinsichtlich der Besteuerungssituation ergeben.

II. Abweichungen vom OECD-MA

2Art. 7 Abs. 4 DBA-Belgien hat keine Entsprechung im OECD-MA. Er beinhaltet eine Ergänzung der nationalen Schätzungsvorschriften für den Fall, daß im Rahmen der Anwendung der direkten Methode für die Gewinnzurechnung eine ordnungsgemäße Buchführung und andere Beweisunterlagen fehlen, so daß die direkte Methode in ihrer Anwendung problematisch ist. Für diesen Fall darf sich die Besteuerung im Betriebsstättenstaat insbesondere danach richten, welchen üblichen Gewinn ähnliche Unternehmen des anderen Staates bei einer ähnlichen Tätigkeit unter ähnlichen Bedingungen erzielen. Damit ermöglicht diese Vorschrift eine Schätzung der Unternehmensgewinne auf Basis eines sog. Gewinnvergleichs. Die Anwendung eines Gewinnvergleichs ist nicht unproblematisch im internationalen Steuerrecht (vgl. daz...

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