Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 1 Persönlicher Geltungsbereich

Claudia Rademacher-Gottwald, Wilke (März 2009)

Erläuterungen

Wilke

1 Art. 1 Abs. 1 entspricht dem OECD-MA.

2Die Bestimmung gehört zum persönlichen (subjektiven) Geltungsbereich des Abkommens und regelt, welche Personen in den Genuss der Abkommensberechtigung, der Abkommensvergünstigungen und des Abkommensschutzes kommen (vgl. Art. 1 OECD-MA Rn. 3 ff.).

3Zum Ausdruck „Person” vgl. Art. 3 Abs. 1 Buchst. d, zur Ansässigkeit von Personen vgl. Art. 4, zum Ausdruck „Vertragsstaat” vgl. Art. 3 Abs. 1 Buchst. a–c.

4Zum Problem der Abkommensberechtigung von Personengesellschaften vgl. grundsätzlich Art. 1 OECD-MA Rn. 14 ff. Da das Abkommen unter den Ausdruck „Person” neben natürlichen Personen und Gesellschaften auch alle anderen Personenvereinigungen versteht – vgl. Art. 3 Abs. 1 Buchst. d –, sind Personengesellschaften selbst grundsätzlich abkommensberechtigt; wegen der Einzelheiten vgl. Art. 3 Rn. 4.

5Art. 1 Abs. 2 enthält eine Ausnahmeregelung: Danach ist das Abkommen nicht anwendbar auf alle Einkünfte aller Art, die im Zusammenhang mit Erdölförderung und Erdölverarbeitung im I...

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