Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 1 Unter das Abkommen fallende Steuern

Claudia Rademacher-Gottwald, Wilke, Kischel (März 2009)

Erläuterungen

Wilke
I. Persönlicher Geltungsbereich

1Das Abkommen enthält keine ausdrückliche, dem Art. 1 OECD-MA entsprechende Bestimmung. Unstreitig ist, dass das Abkommen auf Personen anwendbarist, die in einem oder in beiden Vertragsstaaten i. S. d. Abkommens ansässig sind, d. h. ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik oder den Niederlanden haben (vgl. Denkschrift zum Abkommen, BT-Drs. III/1614, S. 20 zu Art. 3).

2Zum Problem der Abkommensberechtigung von Personengesellschaften vgl. Art. 1 OECD-MA Rn. 14 ff.

3Einstweilen frei

II. Sachlicher Geltungsbereich (Abs. 1)
Kischel

4Abs. 1 enthält die allgemeine Umschreibung des sachlichen Geltungsbereichs des Abkommens. Neben den Steuern vom Einkommen und Vermögen werden auch die nach „verschiedenen anderen Bemessungsgrundlagen” erhobenen Steuern erfasst. Dieser Hinweis wurde aufgenommen, weil in der Aufzählung des Abs. 2 auch Steuern enthalten sind, deren Bemessungsgrundlage andersartig ist. Bis zum Erhebungszeitraum 1980 war di...

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