Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 7 Unternehmensgewinne

Claudia Rademacher-Gottwald, Kroppen (März 2009)

Erläuterungen

Kroppen
I. Übereinstimmungen mit dem OECD-MA

1Art. 7 Abs. 1 bis 7 des DBA-China entsprechen wörtlich dem Art. 7 Abs. 1 bis 7 des OECD-MA.

II. Abweichungen vom OECD-MA

2Abs. 1a und b des Protokolls zum DBA-China enthalten eine Klarstellung des Zurechnungsprinzips in Art. 7 Abs. 1 DBA-China. Die dort verankerte Ablehnung des Attraktionsprinzips wird durch diese Bestimmung im Protokoll für Teilbereiche bestätigt, ohne daß in der Sache eine Änderung der Zurechnungsprinzipien, die nach dem Abkommen ohnehin bestehen, vorliegt.

3Abs. 1a des Protokolls besagt, daß zu dem einer Bau- oder Montagebetriebsstätte zuzurechnenden Gewinn nur die Ergebnisse aus dieser Tätigkeit gehören. Es wird dabei klargestellt, daß der sog. Liefergewinn aus der Zulieferung von Maschinen oder Anlagen durch andere Unternehmensteile und Dritte nicht der Betriebsstätte zugerechnet werden kann. Dasselbe gilt für Planungs-, Projektierungs-, Konstruktions-, Forschungs- und technische Dienstleistungen, die das Stammhaus im Stammhausstaat im Zusammenhang mit einer Betriebsstätte im Quellenstaat erbringt. Auch dies folgt jedoch schon aus den allgemeinen Zurechnungsregeln des Art. 7 Abs. 1 DBA-China.

4Abs. 1c des Protokolls enthält eine Abweichung von der hier für das Musterabkommen vertretenen Theorie der uneingeschränkten Anwendung des Fremdverglei...

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