Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 16 Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsvergütungen

Claudia Rademacher-Gottwald, Wilke (März 2009)

Erläuterungen

Wilke

1Art. 16 DBA-China entspricht dem OECD-MA.

2Zum Ausdruck „Person” vgl. Art. 3 Abs. 1 Buchst. b DBA-China, zum Ausdruck „Gesellschaft” vgl. Art. 3 Abs. 1 Buchst. c DBA-China, zur Ansässigkeit vgl. Art. 4 DBA-China, zum Ausdruck „Vertragsstaat” vgl. Art. 3 Abs. 1 Buchst. a DBA-China.

3Die aus der Volksrepublik China bezogenen Vergütungen i. S. d. Art. 16 werden in der Bundesrepublik gem. Art. 24 Abs. 2 Buchst. b ee) der Besteuerung unterworfen; auf die anteilig auf die Vergütung entfallende deutsche Einkommensteuer wird die chinesische Steuer gem. § 34c Abs. 6 Satz 2, Abs. 1 Satz 2 und 3 EStG angerechnet. Unabhängig von der Regelung im Abkommen kann der Steuerpflichtige den Abzug der chinesischen Steuer bei der Ermittlung der Einkünfte gem. § 34c Abs. 6 Satz 2, Abs. 2 EStG beantragen (R 212c EStR).

4Die aus der Bundesrepublik bezogenen Vergütungen i. S. d. Art. 16 werden in der Volksrepublik China gem. Art. 24 Abs. 1 Buchst. a unter Anrechnung der deutschen Steuer (Aufsichtsratsteuer gem. § 50a Abs. 1–3, 5 EStG) besteuert. Die anzurechnende deutsche Steuer darf aber nicht die chinesische Steuer übersteigen, die nach den steuerlichen Vorschriften der Volksrepublik China auf diese Einkünfte entfällt.

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