Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 19 Besteuerung des Vermögens

Claudia Rademacher-Gottwald, Fischer-Zernin (März 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin
I. Von Art. 22 OECD-MA abweichende Regelungstruktur

1Für alle von Abs. 1 unter Buchst. a, b und c erfaßten Vermögensgegenstände wird eine enge Anknüpfung an die ertragsteuerlichen Regelungen geschaffen, indem bestimmt wird, daß der Staat, der nach dem DBA die Einkünfte aus diesen Vermögensgegenständen besteuern darf, auf die Vermögensgegenstände auch Vermögensteuer erheben darf, Abs. 1 letzter Halbsatz. Aus Art. 20 Abs. 1 ergibt sich, daß, wenn der Wohnsitzstaat hiernach Vermögensteuer erheben darf, der andere Staat die Befreiung von der Vermögensteuer gewährt. Der Wohnsitz für Zwecke der Anwendung des DBA ist in Art. 3 bestimmt.

II. Unbewegliches Vermögen/durch Grundpfandrechte gesicherte Forderungen (Abs. 1 Buchst. a)

2Über Abs. 1 letzter Halbsatz wird bzgl. unbeweglichen Vermögens auf Art. 4 verwiesen. Abgesehen davon, daß sowohl in Art. 4 Abs. 1 als auch Art. 19 Abs. 1 Buchst. a das Zubehör zum unbeweglichen Vermögen hinzugerechnet wird, ist keine nähere Definition des unbeweglichen Vermögens getroffen worden. Aus Art. 19 Abs. 1 Buchst. b, der die Regelung von Art. 19 Abs. 1 Buchst. a ergänzt, indem auch durch Hypotheken oder andere grundpfandrechtlich gesicherte Forderu...

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