Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2022

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 23 Tätigkeiten im Zusammenhang mit vorbereitenden Untersuchungen und der Erforschung von Kohlenwasserstoffvorkommen sowie der Förderung von Kohlenwasserstoffen

Benjamin Feindt, Christian Kuth (August 2021)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung
I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Gewinne aus vorbereitenden Untersuchungen, der Erforschung und der Förderung von Erdöl und Erdgas sollen leichter im Quellenstaat besteuert werden können.

2Einstweilen frei.

II. Abweichungen vom OECD-MA

3Ein vergleichbarer Absatz ist im OECD-MA nicht enthalten.

4Einstweilen frei.

III. Abweichungen durch das Protokoll vom

5Aus Abs. 2 wird der Verweis auf die Begrifflichkeiten des Art. 14 gelöscht, da der Artikel ebenfalls mit dem Protokoll gelöscht wird. Eine inhaltliche Änderung der Besteuerung ist damit nicht verbunden.

6Einstweilen frei.

B. Systematische Kommentierung
I. Besteuerungsrecht des Quellenstaates durch Betriebsstättenfiktion (Abs. 1)

7Übt eine Person mit Ansässigkeit in einem Vertragsstaat Tätigkeiten im Zusammenhang mit vorbereitenden Untersuchungen und der Erforschung von Kohlenwasserstoffvorkommen und der Förderung von Kohlenwasserstoffen im anderen Vertragsstaat aus, dann wird eine Betriebsstätte im anderen Vertragsstaat fingiert, ohne dass die Voraussetzungen von Art. 5 erfüllt sein müssen. In der Konsequenz erhält der Q...

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