Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 23 Tätigkeiten im Zusammenhang mit vorbereitenden Untersuchungen und der Erforschung von Kohlenwasserstoffvorkommen sowie der Förderung von Kohlenwasserstoffen

Claudia Rademacher-Gottwald, Günkel (März 2009)

Erläuterungen

Günkel

1Entsprechend einer ähnlichen Regelung im DBA-Norwegen (Art. 20 DBA 1991) enthält Art. 23 Sonderregelungen für die Einkünfte aus der vorbereitenden Untersuchung, Erforschung und Ausbeutung von Erdöl- und Erdgasvorkommen (Krabbe, IStR 1997, 161, 163).

2Art. 23 Abs. 1 weist auch ohne das Vorhandensein einer Betriebsstätte i. S. d. Art. 5 oder einer für die selbständige Arbeit unterhaltenen festen Einrichtung das Besteuerungsrecht für Einkünfte im Zusammenhang mit vorbereitenden Untersuchungen und der Erforschung von Kohlenwasserstoffvorkommen (insbesondere Erdöl und Erdgas) sowie der Förderung von Kohlenwasserstoffen dem Staat der Ausübung der Tätigkeit zu. Insbesondere vorbereitende Untersuchungen oder die Erforschung von Vorkommen würden normalerweise nicht zu einer Betriebsstätte nach Art. 5 Abs. 2 Buchst. f DBA-Dänemark führen, da davon nur feste Einrichtungen zur Ausbeutung von Bodenschätzen erfaßt werden. Durch die Sonderregelung von Art. 23 Abs. 1 wird das Vorhandensein einer Betriebsstätte oder festen Einrichtung fingiert.

3Eine Einschränkung findet diese Regelung in Abs. 2 dadurch, daß die Tätigkeit mehr als 30 Tag...

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