Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 23 Gleichbehandlung

Dr. Sabine Hellwege (November 2017)

Erläuterungen

1Art. 23 ordnet die Gleichbehandlung in Steuerfragen an und entspricht weitestgehend Art. 24 OECD-MA.

2Art. 23 Abs. 1 enthält das Staatsangehörigkeitsdiskriminierungverbot. Dieses erstreckt sich indes anderes als die Regelung in Art. 24 DBA-Spanien a. F. auch auf Personen, die in keinem der Vertragsstaaten ansässig sind. Ferner gilt der Grundsatz der Gleichbehandlung nach Art. 23 Abs. 5 auch für Steuerarten, die nicht von dem Abkommen erfasst werden.

3Der Ausdruck Staatsangehörige, der in Art. 24 Abs. 3 DBA-Spanien a. F. vorgesehen war, wurde gestrichen. Der Ausdruck wird nunmehr in Art. 3 Abs. 1 h) definiert.

4Anders als Art. 24 Abs. 4 DBA-Spanien a. F. und abweichend von Art. 24 Abs. 2 OECD-MA ist ein ausdrücklicher Diskriminierungsschutz für Staatenlose nicht mehr vorgesehen.

5Art. 23 Abs. 3 enthält das Betriebsstättendiskriminierungsverbot, das inhaltlich Art. 24 Abs. 3 OECD-MA entspricht.

6Art. 23 Abs. 3 ist ein Verbot der steuerlichen Diskriminierung von Unternehmen mit Beteiligten, die im anderen Vertragsstaat ansässig sind enthalten. Die Bestimmung entspricht ebenfalls Art. 24. Abs. 5 OECD-MA.

7Art. 23 Abs. 3 sieht vor, dass Entgelte und Schulden, welche von einem Unternehmen an eine Person in einem anderen Vertragsstaat gezahlt werden, bei der Ermittlung des steuerpflichtigen Gewinns und Vermögens zum Abzug ...

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