Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 30 Inkrafttreten

Claudia Rademacher-Gottwald, Kolb (März 2009)

Erläuterungen

Kolb

1Das Abkommen ist am in Kraft getreten (BGBl 1993 II, S. 926) und ist anzuwenden

  • auf die Abzugsteuern von den nach dem gezahlten oder gutgeschriebenen Einkünften, und

  • auf die sonstigen für das Kalenderjahr 1991 und später erhobenen Steuern.

2Abs. 3 beschränkt die Rückwirkung für Dividenden im Sinne von Art. 10 Abs. 4 Buchst. a auf Dividenden, die nach dem ausgeschüttet werden (zur Frage der Zulässigkeit der Rückwirkung vgl. Art. 29 OECD-MA Rn. 9).

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