Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 7 Gewerbliche Gewinne

Prof. Dr. Gerhard Kraft, Prof. Dr. Cornelia Kraft, Uwe Hohage (Februar 2019)

A. Vorbemerkung – Allgemeiner Inhalt

I. Gewerbliche Gewinne
Uwe Hohage

1Art. 7 betrifft das Besteuerungsrecht für gewerbliche Gewinne bzw. Gewinne aus Geschäftstätigkeit (business profits) eines Unternehmens. Im Rahmen von Art. 7 Abs. 7 wird zum einen Art. 12 eingeschränkt und zum anderen werden die Einkünfte aus selbständiger Arbeit dem Art. 7 zugeordnet. Verschiedene Protokollnummern ergänzen Artikel 7. Hervorzuheben ist: Protokoll Nr. 4 regelt die Grundsätze der Gewinnzurechnung. Protokoll Nr. 5 und 6 regeln die in Protokoll 4 enthaltenen Bestimmungen.

2Art. 7 und die dazugehörigen Protokollbestimmungen klären ausschließlich das Besteuerungsrecht des Quellenstaates und die Frage nach der Gewinnzurechnung des Wohnsitzstaates in Bezug auf das Stammhaus des Unternehmens. Der Begriff „Unternehmen eines Vertragsstaates“ wird hier durch Art. 3 Abs. 1 Buchst. f definiert. Art. 4 betrifft die Regelung der Ansässigkeit der das Unternehmen betreibenden Person. Bei Einkünften aus Seeschifffahrt und Luftfahrt gilt dabei das Wohnsitzstaatsprinzip. Bei Geschäftsbeziehungen zwischen der Betriebsstätte und rechtlich selbständigen Unternehmen, die mit dem die Betriebsstätte unterhaltenden Unternehmen ...

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