Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 11 Zinsen

Claudia Rademacher-Gottwasld, Portner (März 2009)

Erläuterungen

Portner

1Die Vorschrift entspricht bezüglich Inhalt und Aufbau weitestgehend der des OECD-MA.

2Zinsen werden nach Abs. 1 der Vorschrift im Ansässigkeitsstaat des Empfängers besteuert.

3Der Quellenstaat darf Zinsen dem OECD-MA entsprechend (Abs. 2) eingeschränkt mit bis zu 10 v. H. des Bruttobetrags der Zinsen besteuern.

4Die Quellensteuerbegrenzung gilt nicht für die Fälle, in denen die Zinsen auf Forderungen mit Gewinnbeteiligung gezahlt werden und bei der Ermittlung der Gewinne des Schuldners der Zinsen abzugsfähig sind.

5Die Quellenbesteuerung ist ausgeschlossen für Zinsen, die an bestimmte in Abs. 3 des Abkommens abschließend genannte Empfänger gezahlt werden.

6Der Ausdruck „Zinsen” ist in Abs. 4 bestimmt; die Bestimmung entspricht der des OECD-MA (Art. 11 Abs. 3). Zuschläge für verspätete Zahlung gelten nicht als Zinsen im Sinne des Artikels.

7Abs. 5 enthält den üblichen Betriebsstättenvorbehalt (Abs. 4 OECD-MA), Abs. 6 die Quellenbestimmung von Zinsen (OECD-MA Abs. 5) und Abs. 7 die Bestimmung, dass die Vorschrift nur auf den Teil der Zinsen Anwendung findet, die nach dem Grundsatz des Fremdvergleichs als angemessen gelten (OECD-MA Abs. 6).

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