Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 25 Austausch von Informationen

Claudia Rademacher-Gottwald, Höppner (März 2009)

Erläuterungen

Höppner

1Die Vorschrift entspricht – abgesehen vom Auskunftsumfang – weitgehend Art. 26 OECD-MA. Zustellungs- und Vollstreckungshilfe ist nicht vorgesehen.

2Art. 25 verkörpert nach allgemeiner Auffassung (Engelschalk, in; Vogel, DBA, Art. 26 Rn. 63) die sog. kleine Auskunftsklausel (s. Art. 26 Rn. 183 ff.). Informationen werden also nur für Zwecke der Abkommensdurchführung weitergegeben, nicht auch, wenn sie lediglich der zutreffenden Anwendung des innerstaatlichen Steuerrechts eines der beiden Vertragsstaaten dienen.

3; 4Einstweilen frei

5Der Auskunftsverkehr muß nach Abs. 1 Satz 1 stets über die „zuständigen Behörden” der Vertragsstaaten abgewickelt werden (s. Art. 26 OECD-MA Rn. 89 ff.). Es gilt der Grundsatz der Gegenseitigkeit (s. Art. 26 OECD-MA Rn. 119 ff.). Zum persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich der Regelung s. Art. 26 OECD-MA Rn. 83 ff. Der Auskunftsaustausch ist – trotz Fehlens der in Art. 26 Satz 2 OECD-MA enthaltenen Aussage – nicht auf die Verhältnisse der Personen beschränkt, die in einem Vertragsstaat oder in beiden Vertragsstaaten ansässig sind.

6Als Auskunftstyp kommt in der Praxis nur die Auskunft auf Ersuchen (s. Art. 26 OECD-MA Rn. 137 ff.) vor. Möglich wären auch Mitteilungen im Rahmen des Kontrollmeldeverfahrens bei der Freistellung nach § 50d Abs. 3 Satz 2 EStG.

7Zur F...

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