Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 19 Andere Einkünfte

Claudia Rademacher-Gottwald, Fischer-Zernin (November 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin

1In Art. 19 ist trotz geringer Abweichungen im Wortlaut eine Art. 21 Abs. 1 OECD-MA entsprechende Regelung getroffen worden.

2Eine Einschränkung des Anwendungsbereichs von Art. 19 für Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren, die einer Betriebsstätte im Nicht-Ansässigkeitsstaat zuzurechnen ist, ergibt sich aus Art. 10 Abs. 5 (Dividenden), Art. 11 Abs. 3 (Zinsen) und Art. 12 Abs. 3 (Lizenzgebühren). Abweichend vom OECD-MA gilt diese Einschränkung nicht für Vermögensrechte, für die Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren gezahlt werden und die der festen Einrichtung eines Selbständigen zuzurechnen sind. Im DBA-Polen ist hier in Art. 14 grundsätzlich eine vom OECD-MA abweichende Regelung getroffen worden.

3Eine Art. 21 Abs. 3 OECD-MA entsprechende Einkünftekorrekturregelung ist im DBA-Polen nicht getroffen. Hier gelten die allgemeinen Grundsätze.

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