Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 21 Nicht ausdrücklich erwähnte Einkünfte

Claudia Rademacher-Gottwald, Fischer-Zernin (November 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin

1Trotz Abweichungen im Wortlaut entspricht Art. 21 DBA-Tschechien in der Regelung Art. 21 Abs. 1 OECD-MA.

2Die Anwendung von Art. 21 auf Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren, die einer Betriebsstätte im Nicht-Ansässigkeitsstaat zuzurechnen sind, ergibt sich aus Art. 10 Abs. 5 (Dividenden), Art. 11 Abs. 3 (Zinsen) und Art. 12 Abs. 4 (Lizenzgebühren). Abweichend vom OECD-MA, ist eine solche Einschränkung des Art. 21 jedoch nicht bestimmt, wenn Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren der festen Einrichtung eines Selbständigen (Art. 14 Abs. 1) im Nicht-Ansässigkeitsstaat zuzurechnen sind. Art. 21 kann bei der Fallgruppe, daß solche Einkünfte aus Drittstaaten einer festen Einrichtung im Nicht-Ansässigkeitsstaat zuzurechnen sind, dort die Steuerbefreiung bewirken.

3Eine Art. 21 Abs. 3 OECD-MA entsprechende Klausel über Einkünfteabgrenzung in Fällen des Art. 21 findet sich im DBA-Tschechien nicht. Diesbezüglich bleibt es bei den allgemeinen Grundsätzen.

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