Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 9 Verbundene Unternehmen

Claudia Rademacher-Gottwald, Becker (März 2009)

Erläuterungen

Becker

1Art. 9 DBA-Indien stimmt wortgleich mit Art. 9 Abs. 1 OECD-MA überein. Es kann deshalb in vollem Umfang auf dessen Erläuterungen verwiesen werden.

2Das DBA-Indien sieht keine dem Art. 9 Abs. 2 OECD-MA entsprechende Regelung vor. Dies entspricht der früheren Abkommenspolitik der Bundesrepublik Deutschland (vgl. Art. 9 OECD-MA Rn. 203 und 205). Da sich aber die Bundesrepublik freiwillig in großem Umfang zu Gegenberichtigungen bereit erklärt hat, gilt der Regelungsgehalt von Art. 9 Abs. 2 OECD-MA auch ohne Abkommensvorschrift (vgl. Art. 9 OECD-MA Rn. 206, 212 ff.).

3Entsprechend dem Gebot der Gleichbehandlung in Art. 24 DBA-Indien sind Entgelte, die aus einem Vertragsstaat in den anderen Vertragsstaat berechnet werden, in gleicher Weise steuerlich zum Abzug zugelassen wie innerstaatliche Belastungen. Art. 9 DBA-Indien bleibt aber außerhalb des Anwendungsbereiches dieser Vorschrift. Selbst wenn das innerstaatliche Steuerrecht eines der Vertragsstaaten bei verbundenen Unternehmen einen Abzug von Entgelten zulassen würde, die nicht dem Grundsatz des Fremdverhaltens entsprechen, würde eine Preisberichtigung gem. Art. 9 DBA-Indien nicht gegen das Diskriminierungsverbot verstoßen.

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