Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2023

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 22 Befreiung von der Doppelbesteuerung

Dr. Sven Hentschel (März 2009)

Erläuterungen

Grotherr
I. Inhalt der Abkommensvorschrift

1Art. 22 befaßt sich mit der Vermeidung der Doppelbesteuerung im jeweiligen Wohnsitzstaat einer abkommensberechtigten Person, wenn sowohl der Quellen- bzw. Belegenheitsstaat als auch der Wohnsitzstaat für die betreffenden Einkünfte und Vermögenswerte nach den Zuteilungsnormen des Abkommens (Art. 6 bis 21) ein Besteuerungsrecht hat („können … besteuert werden”). In dem Fall hat der Wohnsitzstaat die Doppelbesteuerung durch Freistellung und/oder Anrechnung auszugleichen (zur allgemeinen Erläuterung vgl. Art. 23 OECD-MA Rn. 1 ff.).

II. Vermeidung der Doppelbesteuerung im Wohnsitzstaat Deutschland (Abs. 1)
1. Anwendung der Freistellungsmethode
a) Steuern vom Einkommen (Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer nach dem Gewerbeertrag)
aa) Anwendungsfälle für die Freistellungsmethode (Abs. 1 Buchst. a Satz 1)

2Von der deutschen Steuerpflicht (Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbeertragsteuer) werden die Einkünfte ausgenommen, die nach einer Zuteilungsnorm des Abkommens (Art. 6 bis 20) in Korea als Quellenstaa...

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