Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Prof. Dr. Gerhard Kraft und, Prof. Dr. rer. pol. Cornelia Kraft, Cornelia Kraft (November 2017)

Erläuterungen

A. Überblick über die Vorschrift
Cornelia Kraft

1Art. 2 DBA-Frankreich stellt die zentrale Definitionsnorm im DBA-Frankreich dar. Er enthält neben den üblichen allgemeinen Begriffsbestimmungen auch eine Reihe spezieller Definitionen sowie die allgemein übliche Regelung für die Abkommensauslegung. Damit entspricht Art. 2 DBA-Frankreich in etwa Art. 3 bis 5 OECD-MA/VHG-DBA.

2Soweit in Art. 2 Abs. 1 Nr. 1 - 3, 6 und 8 allgemeine Begriffsbestimmungen enthalten sind, finden diese eine Entsprechung in der Definitionsnorm des Art. 3 OECD-MA/VHG-DBA. Dabei definieren Abs. 1 Nr. 1 - 3 die Begriffe „Frankreich“, „Bundesrepublik“ und „Person“. Lediglich eine Definition des Begriffs Person ist beiden Abkommensmustern (Art. 3 Abs. 1 Buchst. a OECD-MA, Art. 3 Abs. 1 Nr. 2 VHG-DBA) vorhanden. Der Begriff der Vertragsstaaten mit einer entsprechenden territorialen Abgrenzung ist nur in Art. 3 Abs. 1 Nr. 1 VHG-DBA vorgesehen.

3Die in Art. 2 Abs. 1 Nr. 4 enthaltene Definition der Ansässigkeit entspricht weitgehend Art. 4 Abs. 1 und 2 OECD-MA/VHG-DBA. Nr. 4 Buchst. a wurde durch das Zusatzabkommen v. dahingehend ergänzt und an die Abkommensmuster angeglichen, dass ansässige Personen auch der Staat, seine Länder und Gebietskörperschaft...

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