Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 13 Gewinne aus der Veräußerung von Vermögen

Claudia Rademacher-Gottwald, Fischer-Zernin (März 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin
I. Veräußerungsgewinne bei unbeweglichem Vermögen

1Art. 13 Abs. 1 DBA-China ist wort- und inhaltsgleich mit Art. 13 Abs. 1 OECD-MA.

II. Veräußerungsgewinne bei Betriebsstätte oder fester Einrichtung

2Art. 13 Abs. 2 DBA-China ist wort- und inhaltsgleich mit Art. 13 Abs. 2 OECD-MA.

III. Veräußerungsgewinne bei Vermögensgegenständen, die Schiffahrt oder Luftfahrt dienen

3Art. 13 Abs. 3 entspricht weitgehend Art. 13 Abs. 3 OECD-MA. Die einzige Abweichung ist, daß sie nicht Veräußerungsgewinne bei Binnenschiffen und dazugehörigen Vermögensgegenständen umfaßt. Diesbezüglich weicht auch Art. 8 DBA-China von der Parallelregelung über laufende Einkünfte in Art. 8 OECD-MA ab.

IV. Auffangklausel

4Art. 13 Abs. 4 DBA-China enthält eine Auffangklausel. Hiernach können Veräußerungsgewinne, die nicht Abs. 1 bis 3 unterfallen, im Nicht-Ansässigkeitsstaat laut DBA besteuert werden. Im Unterschied hierzu sieht Art. 13 Abs. 4 OECD-MA das ausschließliche Besteuerungsrecht des Ansässigkeitsstaates (DBA-Definition in Art. 4 ist maßgebend) vor. Im DBA-China wird daher in Art. 13 Abs. 4 die Besteuerungskompetenz keines der beiden Staaten eingeschränkt. Eine Doppelbesteuerung wäre nach Art. 24 DBA-China auszugleichen.

5Art. 13 Abs. 4 bezieht sich ausdrücklich jedoch nur auf Veräußerungsgewinne bei Vermögenswerten, die sich im anderen Vertragsstaat (Nicht-Ansässigkeitsstaat) befinden. Damit ist keine Regel...

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