Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

2021

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 28 Schuldenabzug

Claudia Rademacher-Gottwald, Wurm, Bödecker (März 2009)

Erläuterungen

Wurm
Bödecker
I. Inhalt der Vorschrift

1Die Vorschrift bestimmt, welcher Staat welche Schulden von welchem Vermögen abziehen lassen muß, um die Bemessungsgrundlage für die Erbschaft- oder Schenkungsteuer zu ermitteln. Mit dieser Regelung wird der Schuldenabzug verbindlich angeordnet, er steht nicht im Belieben der Vertragsstaaten. Ein Steuerpflichtiger kann sich wegen des begünstigenden Charakters der Vorschrift unmittelbar auf sie berufen.

2Art. 28 legt für die Erbschaft- und Schenkungsteuer das Nettoprinzip fest; d. h. es ist nicht das Rohvermögen, sondern das nach Abzug der zuzuordnenden und abzugsfähigen Verbindlichkeiten verbleibende Reinvermögen der Steuer zu unterwerfen.

3Die Regelungen in Art. 28 laufen in ihrer Gesamtheit auf einen Steuerverzicht des Wohnsitzstaates des Erwerbers zugunsten des Wohnsitzstaates des Erblassers hinaus (vgl. Bellstedt/Foerster, Art. 25 DBA-Schweden, Rn. 2, das weitgehend wortgleich ist).

4Abs. 1 legt fest, welche Schulden vom Grundvermögen abzuziehen sind. Zwar enthält Absatz 1 – anders als der im übrigen wortgleiche Art. 25 Abs. 1 DBA-Schweden – keinen Hinweis auf Art. 25 Abs. 1; jedoch ist dies vom Zusammenhang her und aus der Abgrenzung zu Abs. 2 nicht anders zu verstehen. Dafür spric...

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