Art. 22 DBA Schweiz - Besteuerung des Vermögens
Jahrgang 2020
ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 22 Besteuerung des Vermögens

Dieter Grützner, Fischer-Zernin (März 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin
I. Unbewegliches Vermögen (Abs. 1)

1Die Vorschrift entspricht inhaltlich Art. 22 Abs. 1 OECD-MA.

Nach einem Verständigungsverfahren zwischen der deutschen und schweizerischen Steuerverwaltung lt. (BStBl 1989 I S. 250) werden bei Anwendung des DBA in der Schweiz belegene Liegenschaften mit 55 % des schweizerischen Bundessteuerwertes für die dortige Vermögensteuer bewertet. Dieses soll jedoch nur so lange gelten, wie in Deutschland die Vermögensbesteuerung nach den (niedrigen) Einheitswerten erfolgt. Mit den hierzu ergangenen Beschlüssen des BVerfG (BStBl 1995 II S. 655 und 671; vgl. hierzu auch Art. 22 Rn. 14 ff. OECD-MA) dürfte eine Änderung dieser Regelung erfolgen, sobald die vom BVerfG (a. a. O.) geforderte Anpassung der Bewertung von Grundvermögen nach deutschem Steuerrecht durchgeführt wird.

(Zu den Nießbrauchsrechten an unbeweglichem Vermögen s. Rn. 4).

II. Bewegliches Vermögen einer Betriebsstätte oder festen Einrichtung (Abs. 2)

2Trotz geringer Abweichungen im Wortlaut ist diese Regelung inhaltlich identisch mit Art. 22 Abs. 2 OECD-MA.

In einem Verständigungsverfahren der Finanzbehörden lt. (abgedruckt in: Korn/Debatin, Doppelbesteuerung, Schweiz, S. 213) ist...

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