Niederlande - Artikel 5 - Einkünfte aus Gewerbebetrieb
Jahrgang 2019
ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

Dokumentvorschau

Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 5 Einkünfte aus Gewerbebetrieb

Claudia Rademacher-Gottwald, Kroppen (März 2009)

Erläuterungen

Kroppen
I. Übereinstimmungen und Abweichungen vom OECD-MA
1. Art. 4 Abs. 1

1Art. 4 Abs. 1 DBA-Niederlande beinhaltet ähnlich wie im Art. 7 Abs. 1 OECD-MA das Betriebsstättenprinzip für die Zuordnung des Besteuerungsrechts zwischen den Vertragsstaaten. Nur bei Vorliegen einer Betriebsstätte steht dem Betriebsstättenstaat ein Besteuerungsrecht zu. Art. 4 Abs. 1 DBA-Niederlande stellt ausdrücklich klar, daß es sich bei den Unternehmenseinkünften um gewerbliche Einkünfte handeln muß. Darin liegt jedoch keine Abweichung vom OECD-MA (vgl. Art. 7 OECD-MA Rn. 2).

2Art. 4 Abs. 1 OECD-MA spricht von einem Unternehmen, dessen Wirkung sich auf das Gebiet des anderen Staates erstreckt. Diese Formulierung ist in modernen Abkommen nicht mehr gebräuchlich. Das OECD-MA spricht in diesem Zusammenhang von Tätigkeit. So ist auch Art. 4 Abs. 1 DBA-Niederlande zu verstehen. Darüber hinaus reicht es für die Anwendung des Betriebsstättenprinzips aus, wenn sich die unternehmerische Tätigkeit auf den Betriebsstättenstaat beschränkt und der Unternehmer im anderen Staat nur ansässig ist, auch wenn der Wortlaut ein anderes Verständnis nahelegen würde. Eine unternehmerische Tätigkeit auch im Wohnsitzstaat wird nicht vorausgesetzt (vgl. Art. 7 OECD-MA Rn. 7; Korn/Debatin, Doppelbesteuerung, DBA-Niederlande, Art. 4 Anm. 2a (bb)).

3Art. 4 Abs. 1 DBA-Niederlande erfaßt nicht nur das Unternehmen einer natürlichen oder juristisch...

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.
notification message Rückgängig machen