Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2024

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 19 Ruhegehälter

Claudia Rademacher-Gottwald, Rupp (März 2009)

Erläuterungen

Rupp
I. Vergleich mit dem OECD-MA

1Art. 19 Abs. 1 DBA-Jugoslawien entspricht hinsichtlich des Regelungsgehalts grundsätzlich dem Art. 18 OECD-MA, wonach private Versorgungsbezüge ausschließlich im Wohnsitzstaat besteuert werden können. Das Wohnsitzprinzip gilt ergänzend auch für Renten.

2Entsprechend Art. 18 i. V. mit 19 Abs. 2 OECD-MA weist Art. 19 Abs. 2 DBA-Jugoslawien das Besteuerungsrecht für Versorgungsbezüge aus öffentlichen Kassen grundsätzlich dem Kassenstaat zu, während für Fälle einer früheren Beschäftigung in einem Betrieb gewerblicher Art nach Art. 19 Abs. 3 DBA-Jugoslawien für die Versorgungsbezüge wieder das Wohnsitzprinzip zum Tragen kommt.

3; 4Einstweilen frei

II. Ruhegehälter und Renten im öffentlichen Dienst

5Nach Art. 19 Abs. 2 DBA-Jugoslawien unterliegen Ruhegehälter aus öffentlichen Kassen ausschließlich dem Kassenstaatsprinzip. Im Gegensatz zur Behandlung von Aktivbezügen (vgl. Art. 16 Rn. 15 DBA-Jugoslawien) wird hierbei nicht nach Funktion des Bediensteten differenziert, d. h. sowohl die Ruhegehälter des früher im Hoheitsbereich als auch als Ortskraft beschäftigten Arbeitnehmers unterliegen dem Kassenstaatsprinzip. Da sich der Anwendungsbereich nur auf Zahlungen aus öffentlichen Kassen (aus Haushaltsmitteln oder aus Sondervermögen) von Gebietskörperschaften bezieht, unterliegen deutsche Sozialversicherungsrenten dem W...

DBA-Kommentar

Erwerben Sie diesen Kommentar kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Buch enthalten:

NWB MAX
NWB Steuern International
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen