Art. 26 DBA Japan - Informationsaustausch
Jahrgang 2020
ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 26 Informationsaustausch

Claudia Rademacher-Gottwald, Höppner (März 2009)

Erläuterungen

Höppner

1Die Vorschrift entspricht – abgesehen vom Auskunftsumfang – Art. 26 OECD-MA. Zustellungs- und Vollstreckungshilfe ist nicht vorgesehen.

2Die Vorschrift verkörpert die sog. kleine Auskunftsklausel (s. Art. 26 OECD-MA Rn. 183 ff.). Das DBA gibt also nur das Recht, Informationen für Zwecke der Abkommensdurchführung zu verlangen bzw. weiterzugeben. Informationen, die lediglich der zutreffenden Anwendung des innerstaatlichen Steuerrechts eines der beiden Vertragsstaaten dienen, lassen sich auf DBA-Basis nicht austauschen. Dies schließt nicht aus, daß Deutschland solche Informationen allein aufgrund des deutschen innerstaatlichen Rechts (vgl. § 117 Abs. 1 AO) entgegennimmt (s. Art. 26 OECD-MA Rn. 246 ff.) sowie im Rahmen des § 117 Abs. 3 AO (sog. Kulanzauskunft) Japan zukommen läßt (s. Art. 26 OECD-MA Rn. 67).

3; 4Einstweilen frei

5Der Auskunftsverkehr muß nach Abs. 1 Satz 1 stets über die „zuständigen Behörden” der Vertragsstaaten abgewickelt werden (s. Art. 26 OECD-MA Rn. 89 ff.). Es gilt der Grundsatz der Gegenseitigkeit (s. Art. 26 OECD-MA Rn. 119 ff.). Zum persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich der Regelung s. Art. 26 OECD-MA Rn. 83 ff.

6Als Auskunftstyp kommen vor allem die Auskunft auf Ersuchen (s. Art. 26 OECD-MA Rn. 137 ff.), – soweit die abkommensrechtlichen oder innerstaatlichen Rechtsgrundlagen reichen – ab...

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