DBA-Kommentar

Artikel 6 Unbewegliches Vermögen

Erläuterungen

I. Vergleich mit Art. 6 OECD-MA

1Art. 6 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1, Absätze 3 und 4 DBA-Singapur entsprechen wörtlich den entsprechenden Absätzen des Art. 6 OECD-MA 1963. Die Aufzählung dessen, was nach Art. 6 Abs. 2 Satz 2 zum unbeweglichen Vermögen gehört, weicht jedoch stark von der Aufzählung nach dem OECD-MA 1963 ab. Von dem Positivkatalog des unbeweglichen Vermögens nach Art. 6 Abs. 2 Satz 2 OECD-MA 1963 sind in der entsprechenden Vorschrift des DBA-Singapur folgende Elemente ausgenommen:

• das Zubehör zum unbeweglichen Vermögen,

• das lebende und tote Inventar land- und forstwirtschaftlicher Betriebe,

• die Rechte, auf die die Vorschriften des Privatrechts über Grundstücke Anwendung finden und

• die Nutzungsrechte an unbeweglichem Vermögen.

2Nach Art. 6 Abs. 2 Satz 2 führen Vergütungen für die Ausbeutung oder das Recht auf Ausbeutung bestimmter Bodenschätze ebenfalls zu Einkünften aus unbeweglichem Vermögen. In Art. 6 DBA-Singapur sind für diese Bodenschätze andere Beispiele genannt, als in Art. 6 OECD-MA 1963. Der Katalog dieser Beispiele (Bergwerke, Ölquellen, Steinbrüche) ist offensichtlich an die Terminologie des Betriebsstättenartikels in Art. 5 Abs. 2 Buchst. g angepaßt worden.

3Abweichend vom OECD-MA umfaßt der Ausdruck „Betriebsstätte” nach Art. 5 Abs. 2 Buchst. f DBA-Singapur auch „… eine Farm oder Plantage …”.

4Einstweilen frei

II. Abweichungen von Art. 6 OECD-MA

5Ver...