DBA-Kommentar
2024
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Artikel 22 Andere Einkünfte
Erläuterungen
1Art. 22 Abs. 1 Satz 1 DBA-Portugal entspricht Art. 21 Abs. 1 OECD-MA. In Abs. 1 Satz 2 ist jedoch eine sog. „Subject-to-tax-Klausel” aufgenommen. Dies bedeutet, daß die in Abs. 1 Satz 1 bestimmte Steuerbefreiung im Nicht-Wohnsitzstaat entfällt, wenn die Einkünfte im Wohnsitzstaat nicht besteuert werden.
2Trotz geringer Abweichungen im Wortlaut entspricht Art. 21 Abs. 2 DBA-PortugalArt. 21 Abs. 2 OECD-MA.
3Im DBA-Portugal befindet sich keine Art. 21 Abs. 3 OECD-MA entsprechende Bestimmung. Für eine Einkünfteabgrenzung in Fällen des Art. 22 Abs. 1 bleibt es daher bei den allgemeinen Regelungen.