DBA-Kommentar

Artikel 13 Gewinne aus der Veräußerung von Vermögen

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Art. 13 regelt die Besteuerung von Veräußerungsgewinnen.

2–4Einstweilen frei

II. Abweichungen vom OECD-MA

5Art. 13 Abs. 1 ist identisch zu Art. 13 Abs. 1 OECD-MA. Art. 13 Abs. 2 DBA Portugal hingegen weicht von Art. 13 Abs. 2 OECD-MA ab. Das DBA Portugal erweitert den Betriebsstättenvorbehalt, so dass auch feste Einrichtungen zur Ausübung einer selbständigen Arbeit den Betriebsstätten gleichgestellt sind. Eine Abweichung besteht ebenfalls zu Art. 13 Abs. 3 OECD-MA. Insoweit entspricht Art. 13 Abs. 3 DBA Portugal weitestgehend der Fassung des OECD-MA 1977. Das DBA Portugal nennt jedoch nicht die Binnenschifffahrt. Art. 13 Abs. 4 entspricht Art. 13 Abs. 5 OECD-MA. Eine dem Art. 13 Abs. 4 OECD-MA entsprechende Regelung enthält das DBA Portugal nicht.

B. Systematische Kommentierung

I. Art. 13 Abs. 1 DBA Portugal

6Art. 13 Abs. 1 entspricht Art. 13 Abs. 1 OECD-MA.

7–9Einstweilen frei

II. Art. 13 Abs. 2 DBA Portugal

10Art. 13 Abs. 2 erfasst neben dem Betriebsvermögen einer Betriebsstätte auch das Betriebsvermögen, das zu einer festen Einrichtung gehört, die einer in einem Vertragsstaat ansässigen Person für die Ausübung einer selbständigen Arbeit im anderen Vertragsstaat zur Verfügung steht. Im Übrigen wird auf die Kommentierung zum OECD-MA verwiesen.

11–13Einstweilen frei

III. Art. 13 Abs. 3 DBA Portugal

14Art. 13 Abs. 3 entspricht weitestgehend inhalt...