Niederlande - Artikel 4 - Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen
Jahrgang 2019
ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 4 Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen

Claudia Rademacher-Gottwald, Ellsel (März 2009)

Erläuterungen

Ellsel
I. Vergleich mit Art. 6 OECD-MA

1Art. 4 hat in seiner jetzigen Fassung 3 Absätze (vorher 4 Absätze). Der Abs. 3 alter Fassung ist durch das zweite Zusatzprotokoll 1991 weggefallen und bezog sich auf Zinsen aus grundpfandrechtlich gesicherten Forderungen.

2Abs. 1 entspricht zwar nicht nach seinem Wortlaut, aber inhaltlich Art. 6 Abs. 1 OECD-MA. Der Klammerausdruck verweist nicht auf Einkünfte aus land- und forstwirtschaftlichen Betrieben, sondern auf das Zubehör zum unbeweglichen Vermögen.

3Abs. 2 besteht aus zwei Halbsätzen und enthält Elemente, die in Art. 6 Abs. 2 und 3 OECD-MA geregelt sind. Abs. 2 1. Halbs. entspricht nach seinem Regelungsgehalt Art. 6 Abs. 3 OECD-MA und besagt, daß jede Art der Nutzung unbeweglichen Vermögens zu Einkünften i. S. d. Art. 4 führt. Die Vorschrift zählt über den Katalog des Art. 6 Abs. 3 OECD-MA hinaus auch Einkünfte aus land- und forstwirtschaftlichen Nebenbetrieben auf.

4Abs. 2 2. Halbs. nennt Einkünfte aus festen oder veränderlichen Vergütungen für die Ausbeutung von Grund und Boden als Beispiel für Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen („… insbesondere …”).

5Da im DBA-Niederlande eine Art. 13 Abs. 1 OECD-MA entsprechende Vorschrift fehlt, gehören nach Abs. 2 2. Halbs. letzte Alt. auch Gewinne aus der Veräußerung unbeweglichen Vermögens unter Art. 4.

6Eine Klärung des Begriff...

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