Japan - Artikel 13 - Gewinne aus der Veräußerung von Vermögen
Jahrgang 2019
ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 13 Gewinne aus der Veräußerung von Vermögen

Claudia Rademacher-Gottwald, Fischer-Zernin (März 2009)

Erläuterungen

Fischer-Zernin
I. Veräußerungsgewinne bei unbeweglichem Vermögen (Abs. 1)

1Trotz geringer Abweichungen im Wortlaut stimmt diese Abkommensklausel mit Art. 13 Abs. 1 OECD-MA inhaltlich überein.

II. Veräußerungsgewinne bei Betriebsstätte, fester Einrichtung eines Selbständigen und Seeschiffen oder Luftfahrzeugen (Abs. 2)

2In Art. 13 Abs. 2 Satz 1 DBA-Japan wird eine inhaltlich mit Art. 13 Abs. 2 OECD-MA übereinstimmende Regelung über Veräußerungsgewinne bei Betriebsstätten und festen Einrichtungen von Selbständigen im Nicht-Ansässigkeitsstaat getroffen. Die Besteuerungskompetenz des Ansässigkeitstaates bleibt aufrechterhalten. Die Vermeidung der Doppelbesteuerung im Ansässigkeitstaat richtet sich nach Art. 23 DBA-Japan.

3In Abs. 2 Satz 2 werden Veräußerungsgewinne bei Seesschiffen und Luftfahrzeugen und dazugehörigem beweglichen Vermögen behandelt. Veräußerungsgewinne bei Binnenschiffen sind von der Klausel nicht umfaßt. In Abweichung von Art. 13 Abs. 3 OECD-MA wird hier bestimmt, daß Veräußerungsgewinne bei diesen Vermögensgegenständen nur im Ansässigkeitstaat des Unternehmens, das die Fahrzeuge betreibt, besteuert werden dürfen. Der andere Abkommensstaat gewährt Steuerbefreiung. Veräußerungsgewinne werden demzufolge wie laufende Einkünfte aus Seeschiffahrt und Luftfahrt besteuert (vgl. Art...

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