DBA-Kommentar
2025
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Artikel 22 Vermeidung der Doppelbesteuerung
Erläuterungen
A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung
I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt
1Der Art. 22 DBA Türkei regelt die Vermeidung der Doppelbesteuerung im jeweiligen Ansässigkeitsstaat einer abkommensberechtigten Person. Denn die Verteilungsnormen der Art. 6 bis 21 DBA Türkei vermeiden eine Doppelbesteuerung lediglich in den Fällen, in denen sie das Besteuerungsrecht ausschließlich dem Quellen- oder Ansässigkeitsstaat zuweisen („können nur in dem Vertragsstaat besteuert werden“). In einem solchen Fall bedarf es keinen Methodenartikel, wie er in Art. 22 DBA Türkei geregelt ist. Ein ausschließliches Besteuerungsrecht des Ansässigkeitsstaates ist in den folgenden Verteilungsnormen geregelt:
Art. 7 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 DBA Türkei: Unternehmensgewinne, die keiner Betriebsstätte im Quellenstaat zuzuordnen sind (siehe hierzu → Art. 7 Rz. 12 ff.)
Art. 8 Abs. 1 DBA Türkei: Gewinne aus dem Betrieb von Seeschiffen oder Luftfahrzeugen im internationalen Verkehr (siehe hierzu → Art. 8 Rz. 11 ff.)
Art. 8 Abs. 2 DBA Türkei: Gewinne aus der Beteiligung an einem Pool, einer Betriebsgemeinschaft oder einer internationalen Betriebsstelle (siehe hierzu → Art. 8 Rz. 22)
Art. 11 Abs. 1 DBA Türkei: Zinsen eines Nutzungsberechtigten, die zu keiner Betriebsstätte im Quellenstaat gehören (siehe hierzu → Art. 11 Rz. 17 ff.)
Art. 12 Abs. 1 DBA Türkei: Lizenzgebühren eines Nutzungsberec...