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DBA-Kommentar
Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2025

Print-ISBN: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 25 Verständigungsverfahren

Sergej Müller (September 2025)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung
I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Art. 25 DBA Österreich enthält Regelungen zum Verständigungs- und Konsultationsverfahren. Diese Verfahrensvorschriften sollen die Beseitigung einer abkommenswidrigen Besteuerung (insbesondere die Vermeidung einer Doppelbesteuerung) in einem zwischenstaatlichen Verwaltungsverfahren regeln, indem die zuständigen Behörden der Vertragsstaaten Schwierigkeiten bei der Auslegung oder Anwendung des Abkommens beseitigen können. Art. 25 DBA Österreich sieht grds. das Verständigungsverfahren (Art. 25 Abs. 1 und 2 DBA Österreich) und das Konsultationsverfahren (Art. 25 Abs. 3 DBA Österreich) vor.

2Einstweilen frei

II. Abweichungen von OECD-MA und VHG-DBA

3Art. 25 DBA Österreich entspricht im Wesentlichen den Regelungen in Art. 25 OECD-MA und Art. 24 VHG-DBA. Insbesondere entspricht Art. 25 Abs. 2 DBA Österreich vollständig den Vorgaben im OECD-MA und der deutschen Verhandlungsgrundlage. In Art. 25 Abs. 3 und Abs. 4 DBA Österreich sind dagegen kleine terminologische Unterschiede inhärent, die jedoch keine anderweitige Bestimmung enthalten.

4Im Gegensatz zum OECD-MA, aber in Einklang mit der deutschen Verhandlungsgrundlage ist Adressat des Verständigungsverfahrens der Vertragsstaat, in dem die infragestehende Person ansässig ist, oder, sofern der Fall von Art. 24 Abs. 1 DBA Österreich erfasst wird, der Vertragsstaat, dessen Staatsangehöriger sie ist. In Art. 24 Abs. 1 OECD-MA ka...

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